Mit seiner Anmeldung und
Nutzung erkennt der Benutzer die folgenden Nutzungsbedingungen als
verbindlich an. Sollte der Benutzer mit diesen Bedingungen jetzt
oder später
nicht einverstanden sein, darf er Memoport, Memopost und Memokey
(im Folgenden Memo-Services genannt) nicht nutzen bzw. muß er
die Nutzung von Memo-Services sofort beenden. Seine Nutzerdaten sind
vom Benutzer unbedingt geheim zu halten. Zuwiederhandlungen gegen
eine hier aufgeführte
Bedingung kann zum Nutzungsausschluß
von allen Memo-Services führen.
Bereitstellung
Der unter Impressum definierte
Betreiber stellt die Internetdiensteder Memo-Services zur Verfügung.
Der Betreiber ist stehts bemüht die Memo-Services permanent
verfügbar
zu halten. Es besteht dennoch kein Anspruch von Seiten des Benutzers
auf Erreichbarkeit und Datensicherung seiner gespeicherten Daten.
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität,
Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche
sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen
bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen
verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern
seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder
grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Betreiber ist jederzeit
berechtigt Memo-Services ohne Ankündigung oder Angabe von Gründen
und ohne Frist ganz oder teilweise zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen
oder zeitweise bzw. endgültig einzustellen.
Pflichten des Nutzers
Der Benutzer ist ausschließlich
selbst für seine gespeicherten Daten verantwortlich. Auf Grund
der großen Anzahl und des permanenten Hinzufügen und Löschen
von Daten der Benutzer ist der Betreiber in keinster Weise
in der Lage diese Daten auf Verfügbarkeit
oder Inhalt, insbesondere auf Inhalt der Webseiten auf die in Memoport
verlinkt wird zu prüfen.
Der Benutzer verpflichtet sich keine Daten rechtswiedrigen Inhalts
zu speichern, z.B. Links welche auf Webseiten mit rechtswiedrigen
Inhalten jeglicher Form verweisen. Sämtliche Konsequenzen aus
der Speicherung solcher Links trägt
der Benutzer selbst. Er berechtigt den Betreiber in diesem Fall seine
Daten den ermittelnden Behörden auszuhändigen. Weiterhin
ist der Betreiber berechtigt solche Daten sofort von seinen Servern
zu entfernen und das Benutzerkonto des Benutzers zu löschen,
sobald er einen Hinweis hierauf erhält.
Verweise und Links
Auf die aktuelle und künftige
Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften
Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert
er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten
/ verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle
innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise
sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte
oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden,
die aus der Nutzung derartig dargebotener Informationen
entstehen haftet allein der Anbieter der Seite auf welche verwiesen
wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung nur verweist.
Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Betreiber ist bestrebt,
in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder,
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von
ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen
und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt
den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und
den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen,
dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst
erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und
Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist
ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.
Werberecht
Der Betreiber ist berechtigt
in seinem Service Werbung jedweder Art zu schalten. Er darf an jeder
Stelle der Memo-Services Werbung platzieren und Werbung zur Verfügung
stellen. Der Benutzer kann dem Betreiber die
Zusendung sogenannter
E-Mail Webtipps (Newsletter), in unregelmäßigen Abständen,
wiederruflich gestatten.
Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes
die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher
Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die
Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich
freiwilliger Basis. Die Eintragungen sollten wahrheitsgemäß erfolgen.
Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch
möglich, nötig und zumutbar - auch ohne Angabe solcher
Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms
gestattet. Die missbräuchliche Verwendung von Namen einer natürlichen
oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter
Namen ist nicht gestattet und kann zur Löschung des Benutzerkontos
führen.
Der Benutzer gestattet dem Betreiber die Auswertung seiner Daten
ausschließlich zu internen Zwecken. Ein solcher Zweck kann
z.B. die zielgruppengerechte Platzierung von Werbung im Internetangebot
der Memo-Services sein. Die Benutzerdaten werden garantiert nicht
an Dritte weitergegeben.
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben
veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon-
und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung
von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht
gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten
Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich
vorbehalten.
Haftungsausschluß
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Sonstiges
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Der Gerichtsstand ist Duisburg.
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